Dass Genehmigungsverfahren für große Projekte in Österreich lange dauern können, ist allseits bekannt. Um dem entgegenzuwirken hat die Bundesregierung bereits im Sommer 2018 den Entwurf eines Standortentwicklungsgesetzes vorgestellt, nun liegt ein überarbeiteter Entwurf bereits im Nationalrat. Wie dieses Gesetz Verfahren beschleunigen soll, erklärt Peter Sander in seinem neuen Video zu „3 Minuten Umweltrecht“.
In Genehmigungsverfahren - insbesondere in Anlagengenehmigungsverfahren - spielt die Interessenabwägung eine wichtige Rolle. Wie eine fehlerfreie Interessenabwägung durchgeführt wird, erzählt Peter Sander in seinem neuen Video für „3 Minuten Umweltrecht“.
Hat ein Unternehmen eine bestimmte Größe erreicht, ist es für den Geschäftsführer nicht möglich, die Einhaltung aller Auflagen und die Anwendung der nötigen Sorgfalt persönlich zu kontrollieren. Martin Niederhuber erklärt, dass die Gerichte in diesem Fall ein funktionierendes Regel- und Kontrollsystem verlangen und zählt zehn Grundsätze auf, die Unternehmer dabei beachten sollten.
Spätestens seit der Entscheidung des BVwG zur „Dritten Piste“ für den Flughafen Wien-Schwechat stellt sich die Frage nach der Relevanz des Klimaschutzes in anlagenrechtlichen Verfahren. Peter Sander setzt sich mit dem verfassungsgerichtlichen Erkenntnis zur „Dritten Piste“ auseinander und erklärt, welche öffentlichen Interessen in die Interessenabwägung miteinbezogen werden dürfen.
Das Umweltministerium vertritt seit Jahrzehnten, dass Bauunternehmer Abfallsammler sind und insofern die dafür nötigen Erlaubnisse brauchen. Martin Niederhuber berichtet über die – exzellent begründete – Entscheidung des LVwG Niederösterreich, dass Bauunternehmer (lediglich) als Abfallerzeuger zu klassifizieren sind.
Wenn im Vergabeverfahren die Zuschlagserteilung erfolgt ist, ist vergaberechtlich alles erledigt? Stimmt nicht. Denn auch während der Leistungserbringung kann es zu nachträglichen Vertragsänderungen kommen, die unter Umständen eine neue Ausschreibungspflicht auslösen können. Claudia Fuchs erklärt, worauf man bei der Vertragsgestaltung aufpassen soll, damit spätere Änderungen möglichst vergaberechtsfrei bleiben.
Was ist das Wirtschaftslenkungsrecht und wie kann das im Emissionshandel genutzt werden? Dr. Peter Sander berichtet über die Hintergründe der Rechtssache Schäfer Kalk sowie über die Kreativität mancher Rechtsunterworfener, vor allem betreffend Einhaltung der Emissionshandels-Richtlinie.
In Verwaltungsverfahren gibt es oft Fragen, bei denen Sachverstand geboten ist. In solchen Fällen werden Sachverständige beigezogen. Doch wann bestellt man einen amtlichen und wann einen nichtamtlichen Sachverständigen und worauf muss man bei den Fragestellungen besonders achten?
Ist eine Abfallbehandlungsanlage mobil, auch wenn sie öfter an den selben Standort zurückkehrt, oder ist sie dann als ortsfeste Behandlungsanlage zu klassifizieren? Der VwGH hat dazu Ende 2017 einen langjährigen Rechtsstreit entschieden.
Das Vergaberecht soll für wirtschaftliche und sparsame öffentliche Beschaffung sorgen. Doch auch ökologische Kriterien finden im Rahmen des Vergabevorgangs Berücksichtigung. Wie, erklärt Dr. Claudia Fuchs in ihrem ersten Video für „3 Minuten Umweltrecht“.
Sie planen eine Baustelle? Dann lohnt es sich das neue Video von Dr. Peter Sander anzusehen. Er erklärt, ob Ihr Erdhaufen an einem „geeigneten Ort“ zwischengelagert wird, ob Sie vielleicht eine Bewilligung für ihn brauchen oder ob Sie sogar AlSAG-pflichtig sind.
Im 3. Video zur Aarhus-Konvention wird erörtert, welche Auswirkungen die EuGH-Entscheidung Protect, die NGOs und Nachbarn noch umfassendere Parteistellung und gerichtliche Überprüfungsrechte einräumt, auf behördliche Genehmigungsverfahren hat.
In dieser Ausgabe von "3 Minuten Umweltrecht" wollen wir kurz beleuchten: Was sind Umweltinformationen? Wer kann wie Umweltinformationen erlangen? Und was kann ich dafür oder dagegen tun, wenn ich davon betroffen bin?
Die auf Umwelt- und Anlagenrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei Niederhuber & Partner mit Standorten in Wien und Salzburg ist ab sofort mit ihrem eigenen Kanal „3 Minuten Umweltrecht" vertreten.
In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ spricht Mag. Martin Niederhuber über das Abfallrecht und im Besonderen über das Gefährlichkeitskriterium HP14 ökotoxisch.
„Es entspricht dem Stand der Technik.“ - Das ist nicht nur eine Redewendung, das ist auch rechtlich relevant. In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Peter Sander, was es mit dem Stand der Technik genau auf sich hat!