Newsletter November 2024 ist erschienen!
Der Newsletter von November 2024 ist veröffentlicht - jetzt reinlesen.
Aufbau einer „Netto-Null-Industrie“
Ziel der VO (EU) 2024/1735 ist der Ausbau europäischer Fertigungs¬kapazitäten für Technologien, die für das Erreichen der Klimaneutralität erforderlich sind.
EuGH stärkt erneut den Wolfsschutz
Auch Wolfspopulationen, die nicht unter den „strengen Schutz“ der FFH-RL fallen, können einem Jagdverbot unterliegen
Wasserstoffanlagen: IPPC & Seveso
Neues 3 Minuten Umweltrecht Video mit NHP Partner David Suchanek! Diesmal im Fokus: Das IPPC- und Seveso-Anlagenrecht in der Wasserstoffanlagen-Genehmigung. Im Video erfahren Sie mehr über die speziellen Vorgaben und Verpflichtungen für Anlagenbetreiber.
Digitalisierung der AWG-Verfahren
Die AWG 2002-Novelle Digitalisierung (BGBl I Nr. 84/2024) ist mit 18.7.2024 in Kraft getreten. Anbei ein Überblick über die wichtigsten Änderungen:
Neuer Rechtsrahmen für Erdgas und Wasserstoff
Die EU legt den legistischen Grundstein für die Dekarbonisierung des Gassektors und die Förderung der Wasserstoffwirtschaft.
Wohnrecht vs. Energiewende
In der neuesten Ausgabe von Willkommen Umweltrecht spricht Florian Stangl mit dem Wohnrechtsexperten und NHP-Anwalt Gregor Biley über die Energiewende im Immobiliensektor. Welche Rolle spielt das Miet- und Wohnrecht, um die Klimaziele im Gebäudebereich zu erreichen? Wie können Contracting-Modelle dazu beitragen, einen Heizungstausch zu beschleunigen? Und was bringt die neue Gebäudeeffizienzrichtlinie der EU? Dazu mehr bei Willkommen Umweltrecht!
Energie- und Klimaplan an Kommission übermittelt
Dem Nationalen Energie- und Klimaplan (NEKP) kommt als klima- und energiepolitisches „Commitment“ Österreichs große Bedeutung zu.
Die EU-RenaturierungsVO wurde beschlossen! Und jetzt?
Viel wurde über den Beschluss der EU-RenaturierungsVO im Rat in den letzten Wochen und Monaten gesprochen – in den wenigsten Fällen kam es dabei jedoch zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung.
Newsletter September 2024 ist erschienen!
Der Newsletter von September 2024 ist veröffentlicht - jetzt reinlesen.
EABG 2 - Flächenwidmung für die Energiewende!
Im neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Martin Niederhuber, wie Österreich die Flächenwidmung anpassen muss, um die Energiewende voranzutreiben. Für Stromleitungen sollen künftig auf Basis von Umweltprüfungen Trassenkorridore ausgewiesen und freigehalten werden. Für PV- und Windenergieanlagen sollen Beschleunigungsgebiete definiert werden. Der Entwurf des Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetzes versucht dazu, die Vorgaben der EU-Erneuerbaren-Richtlinie umzusetzen. All das ist komplex und politisch heikel, da in Länderkompetenzen eingegriffen wird und insofern Verfassungsbestimmungen erforderlich sind.
Ausnahme von Anlageneinheiten vom EU-Emissionshandelssystem
Der EuGH legt die Ausnahme für „Einheiten zur Verbrennung von gefährlichen Abfällen oder Siedlungsabfällen“ vom EHS näher aus.
FlexCo als Rechtsform für eine Energiegemeinschaft
Sie möchten eine Energiegemeinschaft gründen oder sind Mitglied einer Energiegemeinschaft und fragen sich, ob die flexible Kapitalgesellschaft („FlexCo“) ein passender Rechtsträger sein kann? In „3 Minuten Umweltrecht“ gibt Rechtsanwältin Manuela Scheidl einen kurzen Überblick! Energiegemeinschaften brauchen einen Rechtsträger mit eigener Rechtspersönlichkeit. Neben den in der Praxis bereits etablierten Rechtsträger des Vereins und der Genossenschaft gibt es nun grundsätzlich auch die FlexCo. Kann die FlexCo mit ihren Unternehmenswertanteilen eine gute Alternative sein? Welche Vorteile bietet die FlexCo? Welche regulatorischen Herausforderungen können auftreten? Diese und weitere Fragen werden im Video beantwortet.
NHP Webinar am 11. September 2024 zu Green IP
GreenIP – rechtliche Rahmenbedingungen und aktuelle Fördermöglichkeiten
EU-Abfallverbringungsverordnung neu – ein großer Wurf?
Am 20.5.2024 ist die neue EU-Abfallverbringungsverordnung VO (EU) 2024/1157 in Kraft getreten. Soviel vorneweg: Das Exportieren von Abfällen wird zunehmend komplexer.
BVwG: UVP-Pflicht für bestimmte Biogasanlagen
Biogasanlagen sollen einen wichtigen Beitrag zur Abhängigkeit von russischen Gasimporten leisten. Doch die verfahrensrechtlichen Hürden könnten höher werden.
EABG 1 - so schaffen wir die Energiewende!
Im neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Martin Niederhuber, wie wir in den nächsten Jahren beschleunigt Anlagen zur Erzeugung, Leitung und Speicherung erneuerbarer Energie umsetzen können. Der Entwurf des Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetzes will für Sonne, Wind, Wasser und Biomasse schnellere und effizientere Bewilligungsverfahren ermöglichen. Offen bleibt, ob dazu die Länder zustimmen und im Nationalrat die nötige Verfassungsmehrheit erreicht wird.
NHP Webinar am 11. September 2024 zur Renaturierungs-Verordnung
Wiederherstellung der Natur – Was bedeutet die neue EU-Verordnung für Österreich?
UVP-Kumulierung – Was will der VwGH?
Die Kumulierung von UVP-Projekten gehört zu den kompliziertesten Themen im UVP-Recht. Vor vier Jahren entschied der Verwaltungsgerichtshof (VwGH), dass Projekte wie Windenergieanlagen und Wasserkraftwerke gemeinsam betrachtet werden müssen. Jetzt gibt es eine brandneue Entscheidung zu einem Hotelprojekt am Semmering, die statt Antworten zu geben eine Reihe neuer Fragen aufwirft.