Die Frage, ob Bauunternehmer, bei deren Tätigkeit Abfälle anfallen, als Abfallerzeuger oder Abfallsammler zu klassifizieren sind, hat uns ja schon einmal beschäftigt. Seither ist dazu nicht nur eine Leitentscheidung des VwGH ergangen, auch die AWG-Rechtsbereinigungsnovelle sieht maßgebliche Neuerungen vor. Welche Konsequenzen das alles nun für die Praxis hat, erzählt euch Martin Niederhuber.
Drei Minuten dauert ein perfekter Popsong. Rund drei Minuten dauern daher auch die YouTube-Clips unserer NHP-Rechtsanwälte zu aktuellen Entwicklungen des Umweltrechts. Bereits jetzt ein Klassiker unter den Videoblogs!
Im August 2019 ist die AWG-Rechtsbereinigungsnovelle in Kraft getreten und hat ganz grundlegende Neuerungen gebracht. Martin Niederhuber erörtert in seinem neuen Video die fünf wichtigsten Punkte für abfallrechtliche Anlagenbetreiber und alle, die es noch werden wollen.
Umweltrechtliche Genehmigungsverfahren sollen beschleunigt werden. Das ist mittlerweile eine allgemeine Forderung der umweltrechtlichen Praxis. Aber wie stellt man das sicher? Da gibt es etliche Stellschrauben und eine dieser Stellschrauben wäre eine Reform des Verfahrensrechts. Dazu unterbreitet uns Martin Niederhuber fünf Vorschläge.
Die Frage, ob ein Projekt UVP-pflichtig ist oder nicht, ist eine ganz wesentliche. Doch welche Behörde entscheidet dies? Dass dies nicht immer die UVP-Behörde sein muss und warum beispielsweise auch Gewerbe- oder Baubehörden über die UVP-Pflicht eines Projektes absprechen können, schildert Martin Niederhuber im neuen Video zu „3 Minuten Umweltrecht“.
Greta Thunberg streikt mit Tausenden am Heldenplatz bei den Fridays-for-Future, The Guardian schreibt bewusst nicht mehr von Klimawandel, sondern von der Klimakrise, und auch an den Stammtischen Österreichs sind die Hitze- und Dürreperioden Gesprächsthema. Aber was tut der Gesetzgeber, um der Erderwärmung gegenzusteuern? Dazu spricht Anwalt Dr. Florian Stangl in „3 Minuten Umweltrecht“.
Der Verwaltungsgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 6.3.2019 in der Sache der „Dritten Piste“ des Flughafens Wien nach der Meinung von Martin Niederhuber endgültig „den Deckel draufgegeben“. Er hat die eingebrachten Revisionen als unzulässig abgewiesen und damit die Sache wohl endgültig entschieden. Die drei wichtigsten Gesichtspunkte schauen wir uns heute ein bisschen näher an.
Claudia Fuchs spricht in ihrem neuen Video über Wege aus dem Vergaberecht nach den maßgeblichen Veränderungen durch das Bundesvergabegesetz 2018. Konkret geht sie auf die echten Ausnahmen aus dem BVergG und auf das Thema „Vergaberecht light“ ein und erklärt, worauf in der Praxis nun ganz besonders Rücksicht genommen werden muss.
Die Neugestaltung des Areals am Wiener Heumarkt ist in Wien schon seit Jahren Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen. Im Wesentlichen geht es darum, was an Stelle des InterContinental Hotels hinkommen soll und ob das zulässig und UVP-pflichtig ist. Dazu hat das Bundesverwaltungsgericht am 9.4.2019 eine Entscheidung getroffen, die nach der Meinung von Martin Niederhuber Auswirkungen auch auf andere UVP-Projekte hat. Welche das sind, erzählt er uns heute!
Das Altlastensanierungsgesetz unterwirft bestimmte Vorgänge oder ein bestimmtes Umgehen mit Abfällen einer Abgabenpflicht. Was der Verwaltungsgerichtshof in dieses Gesetz bzw. in einen einzigen Tatbestand dieses Gesetzes vor ca. sechs Jahren hineininterpretiert hat und wie er sich jetzt, 2019, da wieder eine 180-Grad-Kehrtwendung machend hinausinterpretiert, darüber wollen wir in dieser Folge von „3 Minuten Umweltrecht“ berichten.
Peter Sander setzt sich mit der Definition des gold plating auseinander und beschreibt, warum eine „Übererfüllung“ von EU-Richtlinien nicht unbedingt gold plating sein muss und welche Bedeutung dem unionsrechtlich angestrebten „hohem Umweltschutzniveau“ in diesem Zusammenhang zukommt.
Eine Premiere in drei Minuten! Erstmals zeigt sich Paul Reichel auf NHPs YouTube-Channel „3 Minuten Umweltrecht“! Er spricht über artenschutzrechtliche Verbotstatbestände in Genehmigungsverfahren und warum das Vorkommen einer geschützten Tierart nicht gleichbedeutend ist mit der Nichtgenehmigung eines Projekts.
Der Auftraggeber eines Vergabevorhabens hat sich früher oder später mit der Frage auseinanderzusetzen, ob er sich bei dem Angebot, das den Zuschlag erhalten soll, für das Best- oder das Billigstangebotsprinzip entscheidet. Auch hier haben sich durch das BVergG 2018 Änderungen ergeben. Vor allem bei fünf verpflichtenden Tatbeständen, müssen öffentliche Auftraggeber das Bestangebotsprinzip wählen. Welche das sind, wird im neuen „3 Minuten Umweltrecht“-Video von Claudia Fuchs erklärt.
Nach einigen „Aarhus-Entscheidungen“ der Gerichte blieb einige Zeit die Frage offen, wie denn nun mit Bürgerinitiativen in sogenannten „vereinfachten“ UVP-Genehmigungsverfahren umzugehen sei. Nun hat der VwGH in seiner Entscheidung zum „Stadttunnel Feldkirch“ wichtige Aussagen zur Parteistellung von Bürgerinitiativen getroffen, die Peter Sander in seinem neuen Video kurz und prägnant darlegt und beleuchtet.
Der Aarhus-Hype lässt nicht nach! Im bereits vierten Beitrag zu „Aarhus“ beschäftigt sich Martin Niederhuber mit dem im November 2018 erlassenen Aarhus-Beteiligungsgesetz. Er untersucht die damit einhergehenden Novellen zum Abfallwirtschafts- und Wasserrechtsgesetz und wagt die Prognose, dass sich Projektwerber und NGOs wieder vor den Gerichten treffen werden.