3 Minuten Umweltrecht
Drei Minuten dauert ein perfekter Popsong.
Genau drei Minuten dauern deshalb auch die YouTube-Clips des Expert:innen-Teams von NHP zu aktuellen Entwicklungen des Umweltrechts.
Bereits jetzt ein Highlight unter den Videoblogs!
In der aktuellen Folge von "3 Minuten Umweltrecht" erklärt Rechtsanwalt Peter Sander den Prozess der Enteignung. Dabei wird nicht immer das Eigentum vollständig entzogen, sondern es handelt sich oft um eine Eigentumsbeschränkung, bei der der Eigentümer bestimmte Maßnahmen, wie den Bau einer Stromleitung oder Autobahn, auf seinem Grundstück dulden muss. Enteignungen sind nur zulässig, wenn sie im öffentlichen Interesse liegen und zwingend erforderlich sind. In solchen Fällen wird der Wert des betroffenen Eigentums durch Sachverständige ermittelt, wobei persönliche Vorlieben des Eigentümers keine Rolle spielen.
In diesem Video erklärt NHP Rechtsanwältin Manuela Scheidl, wie Privatpersonen ihre PV-Anlage in eine Energiegemeinschaft integrieren können. Energiegemeinschaften ermöglichen Unternehmen und Privatpersonen, erneuerbaren Strom zu erzeugen, speichern, verkaufen und verbrauchen. In Österreich gibt es zwei Formen: die Erneuerbare-Energiegemeinschaft und die Bürgerenergiegemeinschaft. Beide erfordern einen Rechtsträger mit eigener Rechtspersönlichkeit, z. B. einen Verein oder eine Genossenschaft. Der Verein eignet sich für kleinere, regional organisierte Gemeinschaften und ist einfach zu gründen. Die Genossenschaft ist ideal für größere, überregional organisierte Gemeinschaften und erlaubt Gewinnausschüttungen. Auch Kapital- und Personengesellschaften sind mögliche Rechtsformen, besonders wenn regelmäßig Überschussgewinne erzielt werden sollen.
Neues 3 Minuten Umweltrecht Video mit NHP Partner David Suchanek! Diesmal im Fokus: Das IPPC- und Seveso-Anlagenrecht in der Wasserstoffanlagen-Genehmigung. Im Video erfahren Sie mehr über die speziellen Vorgaben und Verpflichtungen für Anlagenbetreiber.
Im neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Martin Niederhuber, wie Österreich die Flächenwidmung anpassen muss, um die Energiewende voranzutreiben. Für Stromleitungen sollen künftig auf Basis von Umweltprüfungen Trassenkorridore ausgewiesen und freigehalten werden. Für PV- und Windenergieanlagen sollen Beschleunigungsgebiete definiert werden. Der Entwurf des Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetzes versucht dazu, die Vorgaben der EU-Erneuerbaren-Richtlinie umzusetzen. All das ist komplex und politisch heikel, da in Länderkompetenzen eingegriffen wird und insofern Verfassungsbestimmungen erforderlich sind.
Sie möchten eine Energiegemeinschaft gründen oder sind Mitglied einer Energiegemeinschaft und fragen sich, ob die flexible Kapitalgesellschaft („FlexCo“) ein passender Rechtsträger sein kann? In „3 Minuten Umweltrecht“ gibt Rechtsanwältin Manuela Scheidl einen kurzen Überblick! Energiegemeinschaften brauchen einen Rechtsträger mit eigener Rechtspersönlichkeit. Neben den in der Praxis bereits etablierten Rechtsträger des Vereins und der Genossenschaft gibt es nun grundsätzlich auch die FlexCo. Kann die FlexCo mit ihren Unternehmenswertanteilen eine gute Alternative sein? Welche Vorteile bietet die FlexCo? Welche regulatorischen Herausforderungen können auftreten? Diese und weitere Fragen werden im Video beantwortet.
Im neuen Video von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Martin Niederhuber, wie wir in den nächsten Jahren beschleunigt Anlagen zur Erzeugung, Leitung und Speicherung erneuerbarer Energie umsetzen können. Der Entwurf des Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetzes will für Sonne, Wind, Wasser und Biomasse schnellere und effizientere Bewilligungsverfahren ermöglichen. Offen bleibt, ob dazu die Länder zustimmen und im Nationalrat die nötige Verfassungsmehrheit erreicht wird.
Die Kumulierung von UVP-Projekten gehört zu den kompliziertesten Themen im UVP-Recht. Vor vier Jahren entschied der Verwaltungsgerichtshof (VwGH), dass Projekte wie Windenergieanlagen und Wasserkraftwerke gemeinsam betrachtet werden müssen. Jetzt gibt es eine brandneue Entscheidung zu einem Hotelprojekt am Semmering, die statt Antworten zu geben eine Reihe neuer Fragen aufwirft.
NIS2 – was steckt dahinter? Die neue Netzinfrastruktur- und Sicherheitsrichtlinie betrifft jetzt rund 6.000 bis 7.000 Unternehmen in kritischen Sektoren wie Verkehr, Energie, Gesundheitswesen und Lebensmittelindustrie. Die Frist zur Umsetzung läuft bis Mitte Oktober. Unternehmen müssen dringend ihre Cybersecurity-Risiken bewerten und eine Strategie entwickeln. Hier zählt es Risiken zu erkennen und Sicherheitslücken zu schließen.
Im neuen 3 Minuten Umweltrecht Video räumt NHP Partner Florian Stangl mit drei hartnäckigen Mythen rund um die Energiegemeinschaften auf. Möchten Sie mehr darüber erfahren, ob finanzielle Gewinne erlaubt sind, wer die Verfügungsgewalt über Erzeugungsanlagen hat oder wie offen eine Energiegemeinschaft für Mitglieder ist? Dann dürfen Sie dieses Video nicht verpassen!
Neu bei 3 Minuten Umweltrecht: Alles, was man über Abfallbeauftragte wissen muss! In dieser Folge erklärt NHP Rechtsanwältin Lisa Brandauer, wann ein Unternehmen einen Abfallbeauftragten benötigt, welche Qualifikationen erforderlich sind und wie die Meldung erfolgt.
Im neuesten 3 Minuten Umweltrecht Video geht NHP Partner David Suchanek auf die Genehmigung von Wasserstoffanlagen ein. Dabei werden Themen wie das gewerbliche Betriebsanlagenrecht, Elektrizitätserzeugung und Artenschutz behandelt. Erfahrt mehr über die relevanten Genehmigungsmaterien im zweiten Video zur Serie über Wasserstoffanlagen.
Was hat der Fischotter mit Klimaklagen zu tun? Im neuesten 3 Minuten Umweltrecht Video erklärt NHP Partner Martin Niederhuber, dass NGOs die Verordnung zur „Entnahme“ von Fischottern bei den Verwaltungsbehörden und beim Verwaltungsgerichtshof anfechten können. Damit hebelt der VwGH im Weg der EU-Grundrechtecharta und der Aarhus-Konvention einen Grundsatz unserer Verfassung, nämlich die Anfechtung von Verordnungen beim Verfassungsgerichtshof aus. Und das kann wiederum Auswirkungen auf die bislang beim VfGH erfolglosen Klimaklagen haben.